Wahlbetrug ! Bundesweit gefälschte Stimmzettel im Umlauf

WahlbetrugEine besonders kreative Version des Wahlbetrugs erleben wir bei der Bundestagswahl 2013.

Eine der „Sonstigen Parteien“ bringt gefälschte Stimmzettel in Umlauf, auf denen sie selbst auf den oberen Listenplätzen auftaucht. Das ist ein regelrechter Skandal. Wochenlange Vorbereitungen der tapferen Wahlhelfer über Nacht zunichte gemacht. Alle Wahlkampfparolen umsonst. Die Trickbetrüger haben ganze Arbeit geleistet.

Die Anordnung der Parteien auf den Stimmzetteln ist im §30 des Bundeswahlgesetztes streng geregelt. Vereinfacht ausgedrückt steht hier, dass die oberen Listenplätze von den starken Parteien belegt werden, die solide die 5% Hürde knacken und einen Direktkandidaten stellen. Soweit die Theorie.

Nicht gerade klein war deshalb heute die Verwunderung bei vielen Wählern, als sie die „Sonstige Partei“ FDP oben aufgelistet sahen. Besonders dreist ging die Partei in Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Rheinland-Pfalz, Bayern und Baden-Württemberg vor, hier schmuggelten sich die „Sonstigen“ sogar auf Listenplatz 3. Mit geradezu lächerlichen Phantasienamen wie Guido Westerwelle (Kreis Bonn), Rainer Brüderle (Mainz) oder Philipp Rösler (Hannover Land I) gaukelt die Partei sogar vor Direktkandidaten aufgestellt zu haben, die irgendwelche Interessen von irgendwem vertretn könnten.

Natürlich verfälscht das, das gesamte Wahlergebnis und grenzt sogar an Wahlbetrug.
Das Büro des Bundeswahlleiters reagiert ganz gelassen. „Wir glauben nicht dass das Ergebnis hier wesentlich manipuliert wird, da die Mehrheit der Wähler nicht den Listenplatz wählt sondern eine Partei, die einem bekannt ist. Und bei aller Liebe niemand hat bisher etwas von einer FDP gehört oder gesehen“ so Roderich Egeler.

Soweit sogut, dennoch gilt es zu überprüfen wie es einer sonstigen Partei mit offensichtlich erheblicher krimineller Energie gelang über Nacht flächendeckend gefälschte Stimmzettel in Umlauf zu bringen. Bleibt zu Hoffen, dass die Trickbetrüger nicht auch noch Erfolg haben und auch weiterhin ein Schattendaseien jenseits der 5% Hürde fristen.

In diesem Sinne: Augen auf beim Wählen !

Foto: Bestimmte Rechte vorbehalten von yourrs

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2 Comments

  1. john
  2. john